Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind - soweit sie hoheitlich tätig sind - grundsätzlich ertrag- und umsatzsteuerbefreit. Allerdings umfasst ihr Leistungsspektrum häufig auch nichthoheitliche Tätigkeiten; dann kann ein sogenannter Betrieb...weiter

Von „Betrieben gewerblicher Art“ ist die Rede, wenn eine juristische Person des öffentlichen Rechts einer Tätigkeit nachgeht, die nicht Bestandteil ihrer hoheitlichen Tätigkeit ist, sondern mit der sie ein - ansonsten - privatwirtschaftliches...weiter

Wirtschaftliche Betätigungen der öffentlichen Hand können als Betriebe gewerblicher Art körperschaftsteuerpflichtig sein. Hoheitliche Betätigungen (Hoheitsbetriebe) sind dagegen nicht steuerpflichtig.Eine Kindertagesstätte (Kita) einer Stadt in...weiter

Unter sogenannten Regiebetrieben versteht man eine besondere öffentlich-rechtliche Unternehmensform, die der wirtschaftlich geprägten Erfüllung öffentlicher Aufgaben dient.Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich entschieden, dass Gemeinden bei ihren...weiter

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sich in einem neuen Anwendungsschreiben ausführlich zur Auslegung der Einkommenstatbestände in § 20 Abs. 1 Nr. 10 Einkommensteuergesetz geäußert, die für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten.Nach...weiter

Zur Frage, wann Tätigkeiten der Öffentlichen Hand hoheitlich oder als Betrieb gewerblicher Art körperschaftsteuer- und gewerbesteuerpflichtig sind, nimmt ein Schreiben des Bundesministers der Finanzen Stellung. Es schließt sich einem Urteil des...weiter

Das Finanzgericht Baden-Württemberg (FG) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen die Unternehmereigenschaft einer Gemeinde gegeben war und inwieweit Vorsteuerbeträge aus Eingangsleistungen abzugsfähig waren.Im...weiter

Eine Gewinnerzielungsabsicht liegt in gewerbesteuerlicher Hinsicht auch dann vor, wenn eine Trägerkörperschaft zur Verbesserung der Ertragslage in ihren Betrieb gewerblicher Art Aktien oder GmbH-Anteile einlegt, um die in der Vergangenheit...weiter

Dass Bauvorhaben im kommunalen Bereich auch immer auf umsatzsteuerliche Fallstricke hin überprüft werden sollten, zeigt ein neuer Fall des Bundesfinanzhofs (BFH), in dem eine sächsische Gemeinde einen Vorsteuerabzug von 1,8 Mio. € aus der Errichtung...weiter